Rechtsprechung
| BVerfG, 25.02.1991 - 1 BvR 161/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Subsidiarität der Rechtssatzverfassungsbeschwerde - Vermögensgesetz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Offene - Vermögensfragen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.07.1986 - 2 BvR 152/83
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Gegenvorstellung im Verfahren der …
Auszug aus BVerfG, 25.02.1991 - 1 BvR 161/91
Die Beschwerdeführerin ist aus Gründen der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (vgl. BVerfGE 73, 322 [325]) gehalten, die nach diesem Gesetz eingeräumten Möglichkeiten auszuschöpfen, um die von ihr in der Weigerung der Rückübertragung des Grundstücks gesehene Grundrechtsverletzung ohne Anrufung des Bundesverfassungsgerichts abzuwenden.
- BezG Chemnitz, 23.07.1991 - T 131/91 Schließlich hatte das BVerfG, Beschluß v. 25.2.1991, Az. 1 BvR 161/91 in RNL 35/91 ausgeführt "...Die BeschwF ist aus Gründen der Subsidiarität gehalten den Rechtsweg zu erschöpfen.